Deutsches Rechtswörterbuch (DRW): Machtspruch
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(Mächtigschaft)
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Machtmann
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Mächtnisbrief
Machtspruch
, m.
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I
landesherrliche, kaiserliche oder obrigkeitliche Entscheidung einer Angelegenheit außerhalb eines rechtsförmlichen Verfahrens
- nach vormoge vnd inhalt obenmelte vnsers vettern machtsprochs [Bestätigung der Statuten von Geithayn]1553 Walch,Beitr. II 195Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
- haben wir ... die scherff des rechtens ... hintangesetzt, vnd die sachen durch einen machtspruch entlichen zu vermitteln an vns genohmen1559 DithmUB. 232Faksimile (ca. 79 KB)
- [in puncto des schuldenwesens] wären drei wege, darauszukommen: 1) s. ch. d. machtspruch, 2) via iuris ordinaria, 3) gütliche handlung1645 ProtBrandenbGehR. III 13Faksimile - in Google Books
- mittelst obrigkeitlichen macht-spruchs und rechtlicher erkaͤnntniß1693 HambGSamml. VIII 462Faksimile - digitalisiert vom Göttinger Digitalisierungszentrum (GDZ)
- 1694 VerordnAnhDessau I 6
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- huldreichste versicherung sr. k. m., daß sie von keinen machtsprüchen und avociren der processe per rescripta wissen wollen1740 ActaBoruss.BehO. VI 2 S. 54
- man hat bei der kammer ... machtsprüche gegeben und die leute ... zu keinem proceß gestattet, daher die querelen ... beigeblieben1748 ActaBoruss.BehO. VIII 144
- [Buchtitel:] J. J. Moser, abhandlung von kayserlichen macht-sprüchen in rechts-, staats- und gemischten sachen (Frankfurt 1750).
- ein macht-spruch ist eine erklaͤrung, verordnung oder befehl des regenten, wodurch er die sache auf eine sonst ungewoͤhnliche und ausserordentliche weise entscheidet ... bey einem macht-spruch ein ober-herr erfordert werde, der ungemessene gewalt hat, eine sache nach belieben zu entscheiden ... ist der kayser nicht befugt, solche [staats-sachen des reichs] vor sich durch einen macht-spruch zu entscheiden1751 Buder 697Faksimile - digitalisiert im Rahmen der VD18-Digitalisierung der Universitäts- und Landesbibliothek Sachsen-Anhalt
- 1752 Moser,StaatsR. 46 S. 250
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- im fall aber, daß alle regeln der auslegung der dunkelheit eines gesetzes nicht abhelfen können, so ist niemand als der gesetzgeber allein befugt, die wahre deutung desselben durch einen machtspruch zu bestimmen1757 RechtVerfMariaTher. 189
- 1762 Wiesand 710
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- das ... majestaͤtsrecht ... aͤussert sich gar sichtbar ... [ua.] in den machtspruͤchen, welche er ex plenitudine potestatis so weit ergehen lassen kann, als es utilitas vel necessitas publica erfodert1770 Kreittmayr,StaatsR. 21Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
- dies würde ein machtspruch sein, und ihr wisset, daß ich [Friedrich II.] solche verabscheue1780 Stölzel,Svarez 334
- machtsprüche oder solche verfügungen der obern gewalt, welche in streitigen fällen ohne rechtliche erkenntniß ertheilt worden sind, weder rechte noch verbindlichkeiten bewirken1780? Stölzel,Svarez 334
- die landesherrliche hoͤchste gerichtsbarkeit ..., die sich manchmal wegen der zugleich besizenden machtvollkommenheit in machtspruͤchen aͤußert1785 Fischer,KamPolR. II 20Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
- 1792 Herchenhahn,Reichshofrat II 311
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- 1798 Bischoff,Kanzlei. II 1 S. 45
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- die policeygewalt ... darf ... nie in einen despotismus ausarten, der die ... macht, die der wohlthaͤtige zweck der policey erfordert, dazu benutzt ..., willkuͤhrliche machtspruͤche an die stelle gesetzmaͤßiger urtheile zu setzen1799 v.Berg,PolR. I 156Faksimile - in Google Books
- die gesittete welt ... ist dahin uͤbereingekommen, sich mit dem wort: machtspruch - ungerechtigkeit als verschwisterte ideen zu gedenken1804 Gönner,GemProz.2 I 9 [ebd. 12]
- 1817 Klüber,ÖffRecht 776
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II
- machtspruch ... der ausspruch des schiedsrichters1762 Wiesand 710Faksimile - in Google Books
- 1516 LeipzUnivUB. 422
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- 1531 ErnestLTA. 250
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- seine churfürstl. gn. ... durch einen machtspruch den vorgefallenen irrungen abzuhelffen wißen werden1555 Sachsse,MecklUrk. 231Faksimile (ca. 133 KB)
- daß ... wir solcher ... mängel halben ferner gütlich handeln und derselbigen endlich durch einen macht-spruch abhelfen sollen1556 Sachsse,MecklUrk. 243Faksimile (ca. 135 KB)
Artikel danach:
Machtträger
Machtung
Machtvollkommenheit
Machung
Macker
(Mackerschaft)
Mädchen
Madelare
Madelarie