Deutsches Rechtswörterbuch (DRW): Obrigkeitsermessen

Obrigkeitsermessen

, n.

Entscheidung einer obrigkeitlichen Behörde im Rahmen ihres Ermessensspielraumes
  • doch mag der mutter ... bei ihrer vormundschaftsverwaltung solches zuweilen durch obrigkeitsermessen, welchem sie sich hierinnen gleichwol allerdings zu unterwerfen, nach- ... gelassen werden
    1666 SachsGothLO./QNPrivatR. II 1 S. 665