Deutsches Rechtswörterbuch (DRW): Polizeiobrigkeit
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Polizeihandel
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polizeiisch
Polizeikundige
Polizeimeister
Polizeimesser
Polizeiobrigkeit
, f.
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Behörde, Gesamtheit der Amtsträger, die mit der Ausübung der Polizeigewalt betraut ist
vgl.
Obrigkeit (II)
- fische sollen nicht verkauft werden ... ehe sie von den polizey- oder orts-obrigkeiten jedesmals genau besichtiget ... werden1616 Bayern/Zobel,Polizei WB. I 469
- daß denen leuten die meynung benommen werde, als suche die policey-obrigkeit ihr interesse in der jurisdiction und straf-casse1746 Zobel,Polizei WB. I 469
- wenn die juden-aeltesten sich durch ein attest des policey-directorii oder policey-obrigkeit des orts legitimiren, daß sie die wegschaffung eines dergleichen juden verlanget1776 NCCPruss. VI 374Faksimile - digitalisiert von der Staatsbibliothek zu Berlin
- erinneren wir ... unsere nachgeordnete geist- und weltlichen stellen, saͤmtlichen fiscalen, polizey-obrigkeiten und beamten, auf die festhaltung gegenwaͤrtiger unserer verordnung ... ein wachtsames auge zu tragen1778 Scotti,Trier III 1294
- daher erklaͤrt die polizeyobrigkeit einen solchen menschen [geuder oder verschwender], wenn er auf vorherige verwarnung in der ueppigkeit fortfaͤhrt, foͤrmlich fuͤr mundtodt1785 Fischer,KamPolR. I 75Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
- wenn ... die aufgelegte dienstbarkeit allzudruͤckend ist, das gut in gefahr koͤmmt, ganz zu grunde zu gehen ... so kan der richter, oder die polizeyobrigkeit dieselbe einschraͤnken1785 Fischer,KamPolR. II 572Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
- muß ... die ... vorsicht genommen werden, daß bey denen polizeyobrigkeiten probe-ellen, wein- und bierprobe-maaßen ... vorhanden seyen1787 KurpfSamml. IV 711Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
- zur aufwartung bey den gaͤsten bestimmte leute sind schuldig ... verbotene hasard-spiele ... ihrem dienstherrn oder ... der policey-obrigkeit unverzuͤglich anzuzeigen1787 NCCPruss. VIII 301Faksimile - digitalisiert von der Staatsbibliothek zu Berlin
- alle unternehmer sogenannter lesegesellschaften sollen ... schuldig seyn, der policeyobrigkeit ihres orts ... ein vollständiges verzeichniß der ... bücher und brochüren einzuliefern1793 SammlVerordnHannov. III 171Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
- die errichtung von blitzableitern darf nur unter erlaubniß der polizeyobrigkeit, und nach den von dieser zu ertheilenden anweisungen vorgenommen werden1794 PreußALR. I 8 § 80
- wer das geldverleihen auf pfänder als ein gewerbe treiben will, muß sich dabey der besondern aufsicht der polizeyobrigkeit des orts unterwerfen1794 PreußALR. I 20 § 263
- aller armen und unvermögenden, denen ihr unterhalt auf andre art nicht verschafft werden kann, muß die polizey-obrigkeit eines jeden ortes ... sich annehmen1794 PreußALR. II 19 § 15
- so duͤrften ... justiz- und polizey-obrigkeiten in staͤdten keine nebenbedienung bekleiden, die oͤftere und lange entfernung von ihrem eigentlichen amte nach sich zoͤge1798 Bischoff,Kanzlei. II 1 S. 282Faksimile - digitalisiert von der Herzog August Bibliothek Wolfenbüttel
- wenn ... jemand auf den erst angewiesenen bauplatz bereits zu bauen angefangen hat, und der ort wird hernach von policei wegen feuergefaͤhrlich befunden ... so ist der punct der entschaͤdigung allerdings eine justizsache und die policeiobrigkeit in einem solchen falle verbunden, denselben mittelst erstattung des schadens und der kosten zu befriedigen1798 Hagemann,PractErört. I 77Faksimile - digitalisiert von der UB Heidelberg
- wenn die polizeyobrigkeit unter dem vorwand einer polizeyverordnung die natuͤrliche freyheit oder die wohlerworbenen rechte verletzt1804 Gönner,GemProz.2 II 17
- die streitigkeiten über die gültigkeit der ehe ... verbleiben dem geistlichen gerichtshof, der alsdann auch über die folgen einer aufhebung der ehe in absicht auf ernährungs schuldigkeit der frau und kindes ... mitzuerkennen hat, jedoch ohne weiter in das der polizei obrigkeit heimfallende ermessen über ort, art und betrag der ernährung sich einzulassen1806 DZKirchR. 12 (1902) 209
- offentliche [!] vergnuͤgungen und lustbarkeiten, die ohne geraͤusch vollzogen werden koͤnnen, als: schauspiele, schauausstellungen ... sind an diesen tagen [sonn- und feiertage] nach ermessen und unter aufsicht der policeyobrigkeit gestattet1806 Roman,BadKirchR. 39Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
- sie [zunft] kann durch ihre berathschlagung keine gesellschaftsordnung machen, sondern nur den stof dazu gutachtlich vorschlagen, der alsdann erst durch den willen der polizeyobrigkeit seine verbindende kraft erhalten mag1808 SammlBadStBl. I 669
- was ... die pflicht der gutsherren, unvermoͤgende unterthanen zu unterstuͤtzen, anlangt, so kann solche ... nur in so weit noch statt finden, als dieselben ... als polizei-obrigkeit ... dazu verbunden sind1809 Rabe,PreußG. X 64Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
- die polizei-obrigkeiten in den staͤdten muͤssen ... eine nachweisung der in ihren bezirken vorhandenen gewerbetreibenden der regierung ... einsendenPreußGS. 1810 S. 85
- demzufolge sind alle buchhandlungen, antiquarien, leihbibliothekinhaber, die vorsteher der leseinstitute und lithographischen anstalten, die kupferstich-, bilder- und kartenhaͤndler verpflichtet, unter einer strafe von hundert thalern, ihre cataloge der polizeiobrigkeit zu uͤbergeben1818 Pölitz,Verf. I 1 S. 158Faksimile - in Google Books
- man versteht darunter [steckbriefe] offene, durch circularien oder im wege der öffentlichen blätter erlassene requisitionen an gerichts- oder polizei-obrigkeiten: auf einen verbrecher, der sich auf flüchtigen fuß gesetzt hat ... spähe zu richten1830 Puchta,Justizämter II 426Faksimile - digitalisiert vom Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte