Deutsches Rechtswörterbuch (DRW): Prioritätsrecht

Prioritätsrecht

, n.

Vorrecht, häufig in Konkursverfahren
  • soll die landschaft sodann [bei Versäumnis] das ihnen sonsten laut ihrer privilegirten executionsordnung gebuhrende prioritet recht verlohrn ... haben
    1654 NÖLO. II 17 § 2
  • wenn der praͤsentirte [beysitzer am kammergericht] stirbt, so tritt sein nachfolger nicht in die prioritaͤtsrechte des vorgaͤngers ein, sondern die zwote praͤsentation ist als eine neue anzusehen
    1791 Malblank,Kanzleiverf. I 152
  • immaßen wir dem armen-institute auf diesen fall ein prioriaͤts-recht, selbst vor den uͤbrigen privilegirten posten, ... einraͤumen
    1796 AltenburgSamml. III 338
  • hierin [erhaltung des gemeinen wesens] liegt der naͤchste grund, warum die hebungen dieser cassen [oͤffentliche landescassen] durch prioritaͤtsrechte billig gesichert ... werden muͤssen
    1799 Hagemann,PractErört. II 311
  • einraͤumung eines pfand- oder prioritaͤtsrechts 
    1801 RepRecht VI 6
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