Deutsches Rechtswörterbuch (DRW): Prozeß
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, m.
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I
Ordnung des gerichtlichen Verfahrens; Verfahren nach dieser Ordnung
- [Ermächtigung,] furter wider sy [die Quedlinburger Rechte verletzt haben] mit des rechten notdurfftigen processen vollefaren und procediren als lang, bisz das sy uns ... solich pen bezaln1446 QuedlinbUB. I 383Faksimile - digitalisiert von der SLUB Dresden
- als der rath den schriber hait thun ryden gein A. zu dem official von der process wegin, so der commissarius uber den rath gesant hatte1454 MarburgRQ. II 46Faksimile - digitalisiert von der UB Heidelberg
- van acten roerende continuatiën van eenige saecken ende processen van partyen1462 MnlWB. VI 699
- ein yeder verstendiger kan ... wol betrachten, das vor soͤllichen richtern vnd vrteylern ein ander process jm rechten zu halten not ist, dann so der rechtlich krieg vor den rechtgelerten were1507 BambHGO. Art. 123Volltext (und Faksimile), Ausgabe von 1507 - in DRQEdit
- nachdem ein yeder gerichtlicher proceß der spennig ist, nothalb richter, kleger vnd antwůrter haben můß, gepürt sich zůvorderst dz die gerichtßhaltung onuerdechtlich geschehe1520 FreiburgStR. I 4 Vorw.Volltext (und Faksimile) - in DRQEdit
- sake eder process1528/29 MünsterStat. 233Faksimile (ca. 124 KB)
- die erste wesenlich ... termin eins yedem volkomenden ordenlichen proceß ist einbringung der clag so auch bey inlegung des gewalts zu fürderung der sach bescheen mag1530 Schenck,GerichtsO.(Günther) 18
- beuestigung dis kriegs zu latein litis contestation genant ist gerichtlichs handells vnnd proceß grundt vnnd fülmendt1530 Schenck,GerichtsO.(Günther) 21
- sollen allwegen die gericht, so in jren peinlichen processen, gerichtsvbungen vnnd vrtheilen, darjnnen jnen zweiffell zufiel, bej jren oberhöefen, dae sie auss althem verjerthem geprauch bisher vnderricht begert, jren rath zu suchen schuldig sein1532 CCC. Art. 219Volltext (und Faksimile), Ausgabe von 1533 - in DRQEdit
- so der beklagt ainer schulden bekaͤntlich waͤr, ist nit not das derohalb ainicher weitter gerichtlicher proceß fürgenommen werde1546 Perneder,Proz. 28vVolltext (und Faksimile), Ausgabe von 1544 - in DRQEdit
- ain proceß, der von wegen vnderlassung gerichtlicher ordnung an im selbs nichtig, ist gleich wol vnbündig, doch mag derselb durch die hoͤher oder merer gerichtlich oberkait, vnd sunderlich durch die kayserlich maiestat wol ratificiert vnd bekrefftigt werden1546 Perneder,Proz. 76vVolltext (und Faksimile), Ausgabe von 1544 - in DRQEdit
- in sachen die restitution in integrum belangend, soll der gerichtlich proceß mit vbergebung aines libels vnd litis contestation, vnd anderer gerichtlicher ordnung aller massen wie inn ander volnkommen sachen vnd recht fertigung gehalten werden1546 Perneder,Proz. 90rVolltext (und Faksimile), Ausgabe von 1544 - in DRQEdit
- in peinlichen anklagung, so das leben nit beruͤrn, ist nit von noͤtten, das ainicher zierlicher proceß gehalten werde, vnd mag der richter summarie, vnd de plano darinn procediernPerneder,Malef.(1547) 6rVolltext (und Faksimile), Ausgabe von 1544 - in DRQEdit
- sollen sich die pastores auff dem land [in Ehesachen] nicht selbs zu richtern machen, dann sie können den ordenlichen process nit halten1558 BlPfälzKG. 26 (1959) 17
- [Übschr.:] proceß in strittigen ehegelubdnussen. damit in heimlichen und anderen ehegelubdnussen schleunig und ohne weitleuftickheit procedirt, soll es nachvolgender gestalt gehalten werden1563 Kurpfalz/Sehling,EvKO. XIV 330Faksimile - digitalisiert von der UB Heidelberg
- nachdem der process in allen gerichten fürnemlich darum gehalten wird, dass der richter beide theil nothdürftiglich höre, und die gelegenheit, gestalt, umstende und warheit der ganzen sachen, davon er urtheilen soll, gründlich und eigentlich erfahre, so soll derhalben auch in kirchensachen ein gebürlicher process, jedoch schleuniger, summarischer weise, de simplici et plano, hindangesetzt alle gefehrliche subtilität und weitleuftigkeit der formalien gehalten werden1570 Mecklenburg/Sehling,EvKO. V 234Faksimile - digitalisiert von der UB Heidelberg
- [Übschr.:] van proceß up hardeßding1572 NordstrandLR.(nd.) I 6Faksimile (ca. 81 KB)
- [Übschr.:] von concepten vnd formulen eines rechtlichen proceß, vnd erstlich von compromissen1574 Frey,Pract. 197Faksimile - digitalisiert in Kooperation mit der Universitätsbibliothek Heidelberg
- an welchen orten aber der zenten, ... da es ... dieses falls eigene, sonderbare vnd gewisse process vnd gebreuch hat, da lassen wir es gleich wol bey dem herbringen1582 KurpfLO./SchriesheimW. 8 Anm. 67
- [Übschr.:] ordenung, den rechtlichen prozeß, und was dem gerichte mehr anhaͤngig, belangende1583 HadelnLR.(Spangenb.) I 6
- damit aber deß rechten gewönlicher proceß nicht geschwecht würde, thet er [schultheiß] an sie alle eine rechtliche umbfrag, was sie hierüber [Umstoßung eines Todesurteils] auch bedeuchte1602 Wendunm. II 328
- [Übschr.:] von processen in schrifften1603/05 HambGO. I 39Faksimile (Abschnittsbeginn) - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
- wan dan also zue letzt aller rechtlicher process gentzlichen und aigentlichen wie recht vollführet, auch der wohlgebührende rechtsatz aigentlich beschehen ist, so soll der vogt uffstehen und das endurtheil sonderlich wider offentlich verbannen1610/22 Leiser,Strafgerichtsb. 242
- [Übschr.:] der dritte theil der gricht satzung, so da handlet von dem grichtlichen prozeß1615 BernStR. VII 2 S. 797Faksimile - digitalisiert im Rahmen der "Sammlung Schweizerischer Rechtsquellen online"
- worinnen aber durch diese unsere neue ordnung keine aenderung oder erklaͤrung getroffen, soll es bey deme, was des processes halben in gemeinen oder sachsen-rechten ... versehen, ... bleiben1622 SächsGO. 1069Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
- in rechtlichen processen, als da seind aidliche kuntschaftverhörung der sippsall, ehelicher geburt, grunt- und podenstrittigkeiten, schlög, auch edicthandlungen, parrecht und anderer sowoll bürger- als peinlicher sachen, so guettig nit verhandlt werden könden1662 Tirol/ÖW. XVII 37
- wan dan der process des armen menschen volkomenlich aufgerichtigt, als dann sol ein landvogt schuldig sein, bei einem bluetrichter oder stadtvogt zu Maienfeld um ein malefizgericht und rächtstag anrufen1678 GraubdnRQ. III 127Faksimile - digitalisiert im Rahmen von "E-Periodica. Schweizer Zeitschriften Online"
- [Übschr.:] von ausbring- und erkaͤnntnis der processe, und wie es mit denen handlungen darauf zu halten1712 BrschwLO. II 76Faksimile - in Google Books
- ob der kaͤyser, wann der proceß wegen derer lehne entstehet, denen die landes-hoheit anklebet, den ausspruch durch den reichs-hofrath alleine thun koͤnne, oder ob er nicht nach denen grund-gesetzen des reichs verbunden sey, die sache mit denen paribus curiæ, das ist, mit denen reichs-staͤnden zu uͤberlegen, und folglich mit gemeinschaftlichem rath das urtheil zu sprechen1721 Ludovici,LehnsProzeß3 33Faksimile - in Google Books
- durch den gerichtlichen proceß, verstehen wir allhier die ordnung, nach welcher die erhobenen klagten in den gerichten anzustellen, zu erweisen, und auszumachen sind1745 Stein,AbhLübR. IV 3
- der summarische proceß ... geht ... allein durch klage, antwort, samt einem kurzen, doch deutlichen beweis, und einem bescheid1755 Ludovici,KfmLex.1 IV 885
- der proceß uͤberhaupt ist eine in denen gesetzen vorgeschriebene ordnung, nach welcher die streitigkeiten in gerichte sollen abgehandelt werden1762 Hellfeld IV 2281Faksimile - digitalisiert in Kooperation mit der Universitätsbibliothek Heidelberg
- proceß ... ist die vorgeschriebene richtschnur, welche der richter und die partheyen in fuͤhrung und entscheidung einer rechtsstreitigkeit zu beobachten haben1762 Wiesand 858Faksimile - in Google Books
- [Marg.:] proceß und norma judicandi in causis militaribus1768 CompCodBav. 381
- wenn es auf die ausführung eines processes ankommt, müssen dazu zwey drittel [des Entscheidungsgremiums] einstimmen, als so viel die rechte auch zu bestellung eines syndici der gemeine erfordernum 1772 Pufendorf,HannovLREntw. Tit. 52 § 4
- die in peinlichen faͤllen angestellte untersuchung, die erfolgte entscheidung, und die wuͤrkliche vollziehung der bestimmten strafe, machen, zusammen genommen, den peinlichen proceß aus1783 Quistorp,GrundsPeinlR. 1110
- [Marg.] vom denuntiatorischen proceß uͤberhaupt. vortheile desselben vor dem anklagsproceß1783 Quistorp,GrundsPeinlR. 1531
- proceß heißt im allgemeinen die art und weise, wie vor gericht verfahren wird, damit der zweck, welchen das gericht erreichen soll, erreicht werde. der gegenstand woruͤber verfahren wird, heißt eine proceßsache1798 Grolman,KrimRWiss. 380Faksimile (ca. 193 KB)
- bey einem jeden proceß hat man auf folgende drey puncte ruͤcksicht zu nehmen: 1) auf das subject, oder die personen, welche bey dem proceß vorkommen; 2) auf das object, oder den gegenstand des streits; 3) auf die rechtmaͤßige art und weise, wie die streitenden theile ihre vortraͤge an den richter einrichten1805 RepRecht XII 128Faksimile (ca. 394 KB)
- der prozess wird ... in den ordentlichen und summarischen eingetheilt, jener bildet die regel, dieser die ausnahme, aber nicht in dem sinne, als ob bei den summarischen prozessen die förmlichkeiten des ordentlichen prozesses vernachlässiget wurden, sondern in dem sinne, dass die summarischen prozesse meistens eine ausserordentliche rechtshülfe zum zwecke haben1815 Gönner,EntwGesB. II 196Faksimile - digitalisiert vom Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte
- der ordentliche prozess enthält in mehr als einer rücksicht die regeln des gerichtlichen verfahrens bei streitigen rechtssachen1816 Gönner,EntwGesB. II 289Faksimile - digitalisiert vom Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte
II
Ladung, Anordnung im Prozeß (I), Prozeßbrief, Mandat (II)
vgl.
Erfolgung (I)
- das brieffe und processe als von des widerbabstes [Johannes XXIII.] wegen an die pfarre geslagen sin1410 Janssen,RKorr. I 166
- [Kurfürstentag zu Mainz:] wanne zuͤ besorgen ist, das duͤrch gebott proceß und briefe fil anders unrats und zweitracht in dem riche und in irer aller lant entsten ... moͤchten, daduͤrch sie als friedelichen der heiligen kirche nuͤcze nit versorgen moͤchten, ... hant sie sich einer protestacion und appellacien vereiniget1439 RTA. XIV 338Faksimile - digitalisiert im Rahmen von Czech Medieval Sources online
- dat wij, de rad, den pewestliken breuen vnd processen horsam wesen mosten1460 LübUB. IX 840Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
- heyschet denne der beclagete an eyn sicher geleyte zcu rechte unde vor unrechter gewalt, unde worde ym solliche geleyte denne gewegert unde der fryde nicht bestalt, so worden alle dy procesß unde irfolgunge machteloß1464 PössneckSchSpr. I 192
- wa aber dem nitt also nachgegange wurde so söllen all processe ervolgung vnd gericht die darüber geschehen wären oder geschehe wurden gantz ... absin1469 ArchSchweizG. 3 (1844) 334Faksimile - digitalisiert im Rahmen von "E-Periodica. Schweizer Zeitschriften Online"
- es sollen auch auf solchs [Anordnung der gütlichen Einigung] hiemit alle urtaile und process, so die V. am camergericht erlangt haben, gantz ... unkräftig sein1497 UrkSchwäbBund. I 245Faksimile - in Google Books
- erstlich was die ladung, mandata und andere proceß antrifft, sollen diselbigen nit außgehen, sie seien dann zuvor durch cammerrichter und beisitzer auf ansuchen des principals ... erkandt1555 RKGO.(Laufs) III 12 § 2
- wo aber eyn procurator ... eynen bey- oder fußbotten ausserhalb der keyserlichen proceß und missiven oder in andern notwendigen gescheften ... verschicken wolt1555 RKGO.(Laufs) I 35 § 10
- daß sie [cammer-richter] diser eingezogener und verwendter guͤter halben keine citation, mandat und proceß erkennen und decerniren sollen1563 Moser,KreisAbsch. I 179Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
III
Prozeßakte
IV
Verfahren jeglicher Art
- bey diesem ist auch zu vermelden, was die stätt vor ein proceß in der umbfrag haben, den halten sie auch im gehen in publicis actibus1577 RTTraktat(Rauch) 68Faksimile (ca. 110 KB)
- [im special-außschuß] wird eben die maß und proceß gehalten, als die sonsten im selben raht auch, da er gantz ist1577 RTTraktat(Rauch) 75Faksimile (ca. 112 KB)
- [Übschr.:] von dem supplikation-raht, desselben proceß in umbfragen und relationen1577 RTTraktat(Rauch) 79Faksimile (ca. 104 KB)