Deutsches Rechtswörterbuch (DRW): rechtsbeständig
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rechtsbeständig
, adj., adv.
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den rechtlichen Vorschriften entsprechend, rechtmäßig (I), auch rechtskräftig, vor den Gesetzen Bestand habend
vgl.
rechtartig
- ik ... instituere ... S. und H.J. ... to geliken teilen jegenwerdig mine erfen in der besten rechtesbestendigsten formen, wo van rechte geschen schal1480 HalberstUB. II 332Faksimile - in Google Books
- ein rechts-bestaͤndiger titulus possidendi1714 Struve,PfälzKHist. 1288Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
- vermöge des ... vergleichs, oder durch nachherige rechtsbeständige acquisition1724 Greverus,GMecklJagdr. 73
- ob ... ein langwirriger besitz einer sach ein genugsammer und rechtsbestaͤndiger grund, titul und ursach zu dem eigenthum- und macht-recht uͤber selbige sach mitfuͤhre1730 Leu,EidgR. III 19Faksimile - in Google Books
- vor allen zu einen rechtbeständigen testament als ein essential fundament die einsez- und benennung eines erbens erforderlich ist1746 Wesener,ErbrechtÖsterr. 120
- muß der zehend in naturâ gereicht werden, und ist der zehend-herr nicht schuldig, sich mit geld oder anderen æquivalent abfertigen zulassen, sofern er nicht durch ein rechtsbestaͤndiges pactum hierzu verbunden ist1756 CMax. II 10 § 12Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
- es wäre denn, dass von der gemeinde rechtsbeständig erwiesen werden könnte, dass1763 Stern,PreußJuden III 2 S. 727
- auf solche oder andere rechtsbestaͤndige weise1767 AltenburgSamml. II 341
- beschwerden gegen ein klares und durch keine rechtbestaͤndige gewohnheit aufgehobenes gesetz1771 HambGSamml. X 652Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
- so sind ... die municipalstaͤdte ... im fall sie sich den blutbann anmassen, schuldig, den grund ihrer erwerbung zu rechtfertigen, und rechtsbestaͤndig zu beweisen1783 Quistorp,GrundsPeinlR. 1009
- durch diesen familien vertrag ist ein wahres fideikommis auf die rechtsbestaͤndigste art zwischen den beeden haupt aesten des pfalz baierischen hauses eingefuͤhrt ... worden1784 Bachmann,PfalzZwbrStaatsR. 98Faksimile - in Google Books
- wie fern die frau, ohne ausdruͤckliche einwilligung des mannes, guͤltige contracte, schließen und rechtsbestaͤndig veraͤußern kann1786 LVerordnLippe III 171Faksimile - in Google Books
- in allen fällen ... ist ein von ihm erfolgter verkauf ... rechtsbeständig1794 PreußALR. I 11 § 526
- unbeschadet der politischen verfassung, so weit sie rechtsbeständig ist1804 Gönner,StaatsR. 342Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
- eine zwar rechtsbestaͤndige aber geschlossene versteigerung ... ist jene, die allein unter ... besondern eingeladenen personen ... vorgeht1808 SammlBadStBl. I 1044
- nachstehende rechtsbeständige uebereinkunft1809 Schnee,Hoffinanz V 251
- kein vertrag ... wodurch die einem unehelichen kinde schuldigen verbindlichkeiten ... aufgehoben werden sollen, ist ... fuͤr rechtsbestaͤndig zu achten, wenn er nicht vom vormunde und von der obrigkeit genehmigt ... ist1815 VerordnAnhDessau II 272Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)